Der Pachtvertrag in der Landwirtschaft
Rechtsanwälte Schneider & Collegen München beraten Sie umfassend und unabhängig mit der Kompetenz von Fachanwälten für Agrarrecht in allen Fragen rund um das Landwirtschaftsrecht, insbesondere in Fragen des Landpachtrechts.
Sicherung von Pachtflächen, Einhaltung vertraglicher Vereinbarungen
Pachtflächen sind für fast jeden landwirtschaftlichen Betrieb von entscheidender Bedeutung. Sowohl als Pächter von landwirtschaftlichen Flächen, als auch als Verpächter von Äckern, Grünland und anderen Flächen müssen Sie sich auf die Einhaltung des Vertrages verlassen können. Auch in öffentlich-rechtlichen Genehmigungsverfahren z.B. im Rahmen einer Baugenehmigung nach § 35 BauGB sind Pachtverträge unter Umständen von entscheidender Bedeutung. Dies besonders in der Pferdehaltung, also zum Beispiel beim Bau, der Erweiterung oder der nachträglichen Legalisierung eines Reiterhofes.
Die Voraussetzungen des Landpachtvertrages
Häufig werden in der Praxis Pachtverträge per Handschlag, also mündlich geschlossen, schriftliche Regelungen fehlen. Dies hat je nach Dauer des Pachtverhältnisses nicht unwesentliche Auswirkungen auf den geschlossenen Vertrag und dessen Durchführung. Auch die Verwendung von sog. Formularverträgen (z.B. Einheits-Pachtvertrag) führt häufig zu Problemen. Denn zahlreiche Regelungen in den Formularverträgen sind nur mehr schwer von den Vertragsparteien nachzuvollziehen und richtig einzuordnen, meist gibt es für diese Musterformulierungen im konkreten Pachtverhältnis keinerlei Bedarf. Diese Regelungen müssten gestrichen werden.
Ansprüche des Pächters aus einem Landpachtvertrag
Für den Pächter führt meist die Kündigung des Pachtvertrages durch den Verpächter zu betrieblichen Nachteilen. Die Kündigung kann auf deren Wirksamkeit geprüft werden. Insbesondere ist hierbei zu prüfen, ob die vertraglichen oder gesetzlichen Fristen vom Verpächter eingehalten wurden. Eine fehlerhafte Kündigung muss fristgerecht gerichtlich im Rahmen eines sog. Pachtschutzverfahrens angegriffen werden, um eine Räumung mit all den damit verbundenen Nachteilen zu vermeiden. Im Falle einer wirksamen Kündigung kann der Pächter grundsätzlich die Fortsetzung des Pachtverhältnisses verlangen. Hier sind vom Gesetz vorgeschriebene Voraussetzungen zwingend einzuhalten.
Ansprüche des Verpächters aus einem Landpachtvertrag
Für den Verpächter ist der Abschluss eines wirksamen, schriftlichen Pachtvertrages besonders wichtig, will er die Laufzeit des Pachtverhältnisses sicherstellen. Es gilt Formalitäten und Fristen einzuhalten. Für den Pächter wesentliche Ansprüche sind der Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Pacht und der vertragsgemäßen Verwendung der Pachtsache.
Vertretung vor dem Landwirtschaftsgericht
Rechtstreitigkeiten zwischen Pächter und Verpächter sind von den Landwirtschaftsgerichten zu entscheiden. Diese Verfahren weisen zahlreiche Besonderheiten auf.